Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB von Tarek Fouda für "Intelligent Assessment"

„Tarek Fouda“ nachfolgend "AUTOR" bzw. "Fouda" genannt.
„Intelligent Assessment“ nachfolgend "ANWENDUNG" bzw. "IA" bzw. "SOFTWARE" genannt.
„Käufer“ nachfolgend "BESTELLER" genannt.

§ 1 Geltung der Vertragsbedingungen

(1) Für den Verkauf von Intelligent Assessment von Tarek Fouda, Dahlienweg 16, 41352 Korschenbroich, gelten im unternehmerischen Verkehr ausschließlich diese Allgemeinen Vertragsbedingungen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Andere Vertragsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn der AUTOR ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

(2) Auch wenn beim Abschluss gleichartiger Verträge hierauf nicht nochmals hingewiesen wird, gelten ausschließlich die Allgemeinen Vertragsbedingungen von dem AUTOR in ihrer bei Abgabe der Erklärung des BESTELLERs unter "http://www.intelligent-assessemtn.de/html/agb.htm" abrufbaren Fassung, es sei denn, die Vertragspartner vereinbaren schriftlich etwas anderes.

(3) Für die Lieferung der Software gelten ergänzend die §§ 433 ff. BGB.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der AUTOR stellt dem BESTELLER "Intelligent Assessment" zur zeitbegrenzten Nutzung gegen eine jährliche Vergütung in der Regel zum Download zur Verfügung. Der BESTELLER erhält zunächst eine kostenlose funktionsfähige Demo-Version von "Intelligent Assessment" für eine zeitbegrenzte Testphase. Nach Bezahlung mittels der verfügbaren Zahlverfahren (Direktüberweisung, PayPal) erhält der BESTELLER eine Freischaltdatei per E-Mail.

(2) Für Lieferungen und Leistungen anderer Art (z.B. Softwarepflege, Einrichtung und Installation der Software, Schulung) sind gesonderte Verträge zu schließen.

§ 3 Vertragsgegenstand, Leistungsumfang

(1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Lieferung von "Intelligent Assessment" und die Einräumung der Nutzungsrechte nach § 4.

(2) Der BESTELLER hat vor Vertragsabschluss zu überprüfen, dass die Spezifikation der SOFTWARE seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Ihm sind die wesentlichen Funktionsmerkmale und -bedingungen der SOFTWARE bekannt.

(3) Maßgebend für Umfang, Art und Qualität der Lieferungen und Leistungen ist die Produktbeschreibung unter "http://www.intelligent-assessment.de"
Sonstige Angaben oder Anforderungen werden nur Vertragsbestandteil, wenn die Vertragspartner dies schriftlich vereinbaren oder Tarek Fouda sie schriftlich bestätigt hat. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung oder der schriftlichen Bestätigung durch Tarek Fouda.

(4) Produktbeschreibungen und Darstellungen in Testprogrammen sind Leistungsbeschreibungen, jedoch keine Garantien. Eine Garantie bedarf der schriftlichen Erklärung durch den AUTOR.

(5) Der BESTELLER erhält die SOFTWARE bestehend aus dem Maschinenprogramm. Die Technik der Auslieferung der SOFTWARE richtet sich nach den Vereinbarungen; mangels anderer Vereinbarung wird die SOFTWARE zum Download auf der Internetseite "www.intelligent-assessment" bereitgestellt. Der BESTELLER hat keinen Anspruch auf Überlassung des Quellprogramms.

(6) Der AUTOR erbringt alle Lieferungen und Leistungen nach dem Stand der Technik.

§ 4 Rechte des Bestellers an der SOFTWARE

(1) "Intelligent Assessment" ist rechtlich geschützt. Das Urheberrecht, Patentrechte, Markenrechte und alle sonstigen Leistungsschutzrechte an der SOFTWARE sowie an sonstigen Gegenständen, die der AUTOR dem BESTELLER im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung überlässt oder zugänglich macht, stehen im Verhältnis der Vertragspartner von Tarek Fouda zu, soweit nicht in § 4 Abs. 2 anderweitig ausdrücklich erwähnt. Soweit die Rechte Dritten zustehen, hat der AUTOR entsprechende Verwertungsrechte.

(2) "Intelligent Assessment" verwendet Java, iText, JFreeChart und JShapes.
"Intelligent Assessment" wird "wie besehen" ohne Garantien oder Bedingungen irgendeiner Art, ausdrücklicher oder stillschweigender Natur, zur Verfügung gestellt, soweit rechtlich zulässig.

(3) Im Übrigen erwirbt der BESTELLER Nutzungsrechte an "Intelligent Assessment", um sie selbst im eigenen Betrieb für eigene Zwecke zu nutzen (einfaches nicht übertragbares Nutzungsrecht). Die Benutzungsmöglichkeit darf jeweils höchstens an der vertraglich vereinbarten Anzahl von Arbeitsplätzen zur Verfügung stehen. Der AUTOR räumt dem BESTELLER hiermit die Befugnisse an den Programmen ein, die zu diesen Nutzungszwecken notwendig sind, auch das Recht, die Programme auf Arbeitsspeicher und Festplatten zu kopieren. Der BESTELLER darf die für einen sicheren Betrieb erforderlichen Sicherungskopien der Programme erstellen. Die Sicherungskopien müssen, soweit technisch möglich, mit dem Urheberrechtsvermerk des Original-Datenträgers versehen werden. Urheberrechtsvermerke dürfen nicht gelöscht, geändert oder unterdrückt werden.

(4) Für Beginn und Ende der Rechte des BESTELLER gilt § 13.

(5) Alle anderen Verwertungshandlungen, insbesondere die Vermietung, der Verleih und die Verbreitung in körperlicher oder unkörperlicher Form, sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung von dem AUTOR nicht erlaubt.

(6) Vertragsgegenstände, Unterlagen, Vorschläge, Testprogramme usw. von dem AUTOR, die dem BESTELLER vor oder nach Vertragsabschluss zugänglich werden, gelten als geistiges Eigentum und als Geschäfts- und Betriebsgeheimnis von Tarek Fouda und sind nach § 13 geheim zu halten.

§ 5 Leistungszeit, Verzögerungen

(1) Angaben zu Liefer- und Leistungszeitpunkten sind unverbindlich, es sei denn, sie sind seitens Tarek Fouda schriftlich als verbindlich zugesagt. der AUTOR kann Teilleistungen erbringen, soweit die gelieferten Teile für den BESTELLER isoliert sinnvoll nutzbar sind.

(2) Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich um den Zeitraum, in welchem sich der BESTELLER in Zahlungsverzug aus dem Vertrag befindet, und um den Zeitraum, in dem der AUTOR durch Umstände, die er nicht zu vertreten hat, an der Lieferung oder Leistung gehindert ist, und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende des Hinderungsgrundes. Zu diesen Umständen zählen auch höhere Gewalt, Arbeitskampf und die fehlende oder mangelhafte Mitwirkung des BESTELLERs.

(3) Vereinbaren die Vertragspartner nachträglich zusätzliche Leistungen, die sich auf vereinbarte Fristen auswirken, so verlängern sich diese Fristen um einen angemessenen Zeitraum.

(4) Mahnungen und Fristsetzungen des BESTELLERs bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Eine Nachfrist muss angemessen sein. Eine Frist von weniger als zwei Wochen ist nur bei besonderer Eilbedürftigkeit angemessen.

§ 6 Vertragsbindung und Vertragsbeendigung

(1) Die Beendigung des weiteren Leistungsaustausches (z. B. bei Rücktritt, Kündigung aus wichtigem Grund, Minderung oder Schadensersatz statt Leistung) muss stets unter Benennung des Grundes und mit Fristsetzung zur Beseitigung (üblicherweise zumindest zwei Wochen) angedroht werden und kann nur binnen zwei Wochen nach Fristablauf erklärt werden. In den Fällen des § 323 Abs. 2 BGB kann die Fristsetzung entfallen. Wer die Störung ganz oder überwiegend zu vertreten hat, kann die Rückabwicklung nicht verlangen.

(2) Alle Erklärungen in diesem Zusammenhang bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Nach Lieferung der Lizenzdatei kann keine Rückabwicklung erfolgen.

§ 7 Vergütung, Zahlung

(1) Die Preise der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag. Sämtliche Preise sind Netto-Preise, zuzüglich Umsatzsteuer.

(2) Der BESTELLER kann nur mit von dem AUTOR unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Außer im Bereich des § 354 a HGB kann der BESTELLER Ansprüche aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von dem AUTOR an Dritte abtreten. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der BESTELLER nur im Hinblick auf den jeweiligen Vertrag geltend machen.
(3) Erworbene Lizenzen können nach Lieferung der Lizenzdatei nicht erstattet werden.

§ 8 Pflichten des Bestellers

(1) Der BESTELLER ist verpflichtet, alle Liefergegenstände von dem AUTOR unverzüglich ab Lieferung entsprechend den handelsrechtlichen Regelungen (§ 377 HGB) zu untersuchen und erkannte Mängel schriftlich unter genauer Beschreibung des Fehlers zu rügen. Der BESTELLER testet gründlich jedes Modul auf Verwendbarkeit in der konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung beginnt. Dies gilt auch für Programme, die der BESTELLER im Rahmen der Gewährleistung und eines eventuellen Pflegevertrages bekommt.

(2) Der BESTELLER trifft angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass die SOFTWARE ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet (z. B. durch Datensicherung, Störungsdiagnose, regelmäßige Prüfung der Ergebnisse). Es liegt in seinem Verantwortungsbereich, den Betrieb der Arbeitsumgebung der SOFTWARE sicherzustellen.

§ 9 Sachmängel

(1) Die SOFTWARE hat die vereinbarte Beschaffenheit, eignet sich für die vertraglich vorausgesetzte, sonst die gewöhnliche Verwendung und hat die bei Software dieser Art übliche Qualität; sie ist jedoch nicht fehlerfrei. Eine Funktionsbeeinträchtigung der Software, die aus Hardwaremängeln, Umgebungsbedingungen, Fehlbedienung o. ä. resultiert, ist kein Mangel. Eine unerhebliche Minderung der Qualität bleibt unberücksichtigt.

§ 10 Rechtsmängel

(1) Der BESTELLER unterrichtet den AUTOR unverzüglich schriftlich, falls Dritte Schutzrechte (z. B. Urheber- oder Patentrechte) gegen ihn geltend machen. Der BESTELLER ermächtigt den AUTOR, die Auseinandersetzung mit dem Dritten allein zu führen.

§ 11 Haftung

(1) Der AUTOR bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen. Der BESTELLER hat insbesondere die Pflicht zur Datensicherung und zur Virenabwehr nach dem aktuellen Stand der Technik.

§ 12 Beginn und Ende der Rechte des BESTELLERs

(1) Die Rechte nach § 4 gehen erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den BESTELLER über. Zuvor hat er nur ein vorläufiges, nur schuldrechtliches und nach Abs. 2 widerrufbares Nutzungsrecht.

(2) Der AUTOR kann die Rechte nach § 4 aus wichtigem Grund unter den Voraussetzungen des § 6 widerrufen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der BESTELLER die Vergütung nicht zahlt oder trotz schriftlicher Abmahnung in erheblicher Weise gegen § 4 verstößt.

(3) Wenn das Nutzungsrecht nach § 4 nicht entsteht oder endet, kann der AUTOR vom BESTELLER die Rückgabe der überlassenen Gegenstände verlangen oder die schriftliche Versicherung, dass sie vernichtet sind, außerdem die Löschung oder Vernichtung aller Kopien und die schriftliche Versicherung, dass dies geschehen ist.

§ 13 Geheimhaltung

(1) Die Vertragspartner verpflichten sich, alle ihnen vor oder bei der Vertragsdurchführung von dem jeweils anderen Vertragspartner zugehenden oder bekannt werdenden Gegenstände (z. B. Software, Unterlagen, Informationen), die rechtlich geschützt sind oder Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse beinhalten oder als vertraulich bezeichnet sind, auch über das Vertragsende hinaus vertraulich zu behandeln, es sei denn, sie sind ohne Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht öffentlich bekannt. Die Vertragspartner verwahren und sichern diese Gegenstände so, dass ein Zugang durch Dritte ausgeschlossen ist.

(2) Der BESTELLER macht die Vertragsgegenstände nur den Mitarbeitern und sonstigen Dritten zugänglich, die den Zugang zur Ausübung der ihnen eingeräumten Dienstaufgaben benötigen. Er belehrt diese Personen über die Geheimhaltungsbedürftigkeit der Gegenstände.

(3) Tarek Fouda speichert die zur Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten des Kunden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Zur Wahrung der Schriftform genügt auch eine Übermittlung in Textform, insbesondere mittels Telefax oder E-Mail.

(2) Der BESTELLER stimmt zu, dass der AUTOR im Rahmen der Geschäftstätigkeit Daten des BESTELLERs speichert und verarbeitet. Der AUTOR beachtet die Vorgaben des Datenschutzrechtes.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten der Sitz von dem AUTOR.